Heute hat der nordrhein-westfälische Justizminister Thomas Kutschaty das Oberverwaltungsgericht in Münster besucht und sich vor Ort über die Entwicklung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Verwaltungsgerichtsbarkeit informiert.

Mit der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs wurde in der Verwaltungsgerichtsbarkeit NRW bereits im Januar 2006 begonnen. Inzwischen werden die eingehenden Dokumente in allen verwaltungsgerichtlichen Verfahren in einer elektronischen Zweitakte gespeichert, die auch die Recherche in der Akte und den Zugriff auf andere Gerichtsarchive erlaubt.

Nach der Begrüßung durch Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts Dr. Ricarda Brandts konnte Minister Kutschaty sich in Gesprächen mit den Gerichtsangehörigen und an Hand praktischer Beispiele ein Bild von der Arbeit mit der "elektronischen Laufmappe" - der Kommunikation zwischen Serviceeinheit und Richtern und dem Austausch von Dokumenten - machen.

Serviceeinheit_DES_4528 vorne Tenbusch, hinten v. l. n. r:
Dr. Brandts, Jaenecke, Kutschaty
Berichterstatter_DES_4542 v. l. n. r.: Kutschaty, Rauschenberg

Noch wird die elektronische Akte als Zweitakte neben der Papierakte geführt. Ab 2018 soll sie die Papierakte in der gesamten nordrhein-westfälischen Verwaltungsgerichtsbarkeit ersetzen.

Der Ministerbesuch endete mit einem Gespräch mit dem Richterrat und dem Personalrat und einem Rundgang durch das Gerichtsgebäude.