Hinweis für Besucher/innen und Verfahrensbeteiligte aus Anlass der Corona-Pandemie:

  • Zur Verringerung eines Infektionsrisikos ist es wünschenswert, dass Besucher/innen des Oberverwaltungsgerichts (einschließlich Verfahrensbeteiligte) innerhalb des Gerichtsgebäudes Mund-Nase-Bedeckungen tragen. Die Handhabung in den Sitzungssälen obliegt der/dem jeweiligen Vorsitzenden des Senats.

  • Einlass zu den Sitzungen wird erst 10 Minuten vor deren Beginn gewährt.

  • In den Sitzungssälen ist gewährleistet, dass ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen allen im Saal anwesenden Personen hergestellt werden kann.

  • Der Sitzungsöffentlichkeit wird nur in dem Umfang Einlass in das Gebäude zu gewährt, wie in der jeweiligen Verhandlung Plätze zur Verfügung stehen. Besucher werden deshalb gebeten rechtzeitig anzugeben, an welcher Verhandlung sie teilnehmen möchten. Ist das vorhandene Sitzplatzkontingent ausgeschöpft, kann Einlass nicht gewährt werden.

  • Besucher/innen des Gerichts sollen vor Betreten des Gerichts eine Selbstauskunft (vgl. Anlage PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster) zum Zwecke der Gefährdungsbeurteilung abgeben.

Beim Betreten des Gerichtsgebäudes findet eine Ausweis-, Personen- und Gepäckkontrolle statt. Dadurch kann es zu Wartezeiten kommen. Bitte richten Sie Ihre Ankunft so ein, dass Sie trotz eventueller Verzögerungen pünktlich zum Gerichtstermin erscheinen können.

Waffen und gefährliche Gegenstände (Messer, Scheren, Schlagstöcke u. ä.) dürfen im Gerichtsgebäude nicht mitgeführt werden. Taschen, Rucksäcke und sonstige Behältnisse werden auf der Gepäckdurchleuchtungsanlage überprüft.