Justizwachtmeister

Hinweis für Besucher/innen und Verfahrensbeteiligte aus Anlass der Corona-Pandemie:

  • Zur Verringerung eines Infektionsrisikos ist es wünschenswert, dass Besucher/innen des Oberverwaltungsgerichts (einschließlich Verfahrensbeteiligte) innerhalb des Gerichtsgebäudes Mund-Nase-Bedeckungen tragen. Die Handhabung in den Sitzungssälen obliegt der/dem jeweiligen Vorsitzenden des Senats.

  • Einlass zu den Sitzungen wird erst 10 Minuten vor deren Beginn gewährt.

  • In den Sitzungssälen ist der Infektionsschutz durch einen Mindestabstand von 1,5 m bzw. die Verwendung von Plexiglasscheiben gewährleistet.

  • Der Sitzungsöffentlichkeit wird nur in dem Umfang Einlass in das Gebäude zu gewährt, wie in der jeweiligen Verhandlung Plätze zur Verfügung stehen. Besucher werden deshalb gebeten rechtzeitig anzugeben, an welcher Verhandlung sie teilnehmen möchten. Ist das vorhandene Sitzplatzkontingent ausgeschöpft, kann Einlass nicht gewährt werden.

Die üblichen Geschäftszeiten sind montags bis donnerstags von 07:30 Uhr bis 16:00 Uhr und freitags von 07:30 Uhr bis 15:00 Uhr. Der Besuch laufender Verhandlungen ist auch über diese Zeiten hinaus möglich. Bitte wenden Sie sich bei Fragen ggf. an das Personal in der Eingangskontrolle.

Sofern es nicht möglich ist, in dringenden Fällen Rechtsschutzgesuche innerhalb der Geschäftszeiten einzureichen, beachten Sie bitte folgende Hinweise:

  • Kündigen Sie bitte Ihre Eingabe telefonisch (0251- 5050) zu den üblichen Geschäftszeiten an.
  • Lassen Sie sich bitte möglichst mit der Serviceeinheit des für Ihr Anliegen zuständigen Senats verbinden und geben dabei auch den Übertragungsweg (Post, Fax oder Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr) bekannt.
  • Treffen Sie hierbei mit dem zuständigen Richter / Senatsvorsitzenden Absprachen zur Übermittlung der Schriftsätze.

Hinweis zu den Eingangskontrollen

Beim Betreten des Gerichtsgebäudes findet eine Ausweis-, Personen- und Gepäckkontrolle statt. Dadurch kann es zu Wartezeiten kommen. Bitte richten Sie Ihre Ankunft so ein, dass Sie trotz eventueller Verzögerungen pünktlich zum Gerichtstermin erscheinen können.

Waffen und gefährliche Gegenstände (Messer, Scheren, Schlagstöcke u. ä.) dürfen im Gerichtsgebäude nicht mitgeführt werden. Taschen, Rucksäcke und sonstige Behältnisse werden auf der Gepäckdurchleuchtungsanlage überprüft.